Solidarität mit dem kurdischen Widerstand gegen den IS!

Seit Wochen verteidigen die Kämpfer*innen der YPG (kurdisch: Yekîneyên Parastina Gel, Volksverteidigungseinheiten der PYD, der PKK-Schwesterpartei in Syrien) die Stadt Kobane in Nordsysrien gegen den Vormarsch des sogennanten Islamischen Staates.

Der IS, der seine Existenz der materiellen Unterstützung jener Golfmonarchien verdankt, mit denen der Westen zwecks Dominierung der Region seit Jahren verbündet ist, konnte die Bürgerkriegssituation in Syrien nutzen um sich zu etablieren. Die Verzweiflung der Bevölkerung, die Aussicht auf eine „Ordnung“ und sei sie auch noch so autoritär, die Aussicht einen Teil der Beute abzubekommen und die Gelegenheit für „religiöse Krieger“ aus aller Welt ein echter Mann, ein Held, ja ein Herrscher sein zu können – das mögen einige Gründe für den Aufstieg des IS sein. Inzwischen ist es der Organisation gelungen große Teile des nördlichen Irak und Syrien unter ihre Kontrolle zu bringen. Dort errichtete sie ein totalitäres System beruhend auf religiösem Zwang,
Folter, Todestrafe und Sklaverei.

Der Widerstand der syrischen Kurd*innen gegen den IS ist mittlerweile zum Symbol geworden, vor allem Dank der Rettung Yezidischer Zivilist*innen durch die YPG und dem Fakt, dass es ihnen schon so lang gelingt die belagerte Stadt Kobane gegen die Übermacht der Islamisten zu halten. Doch darüber hinaus ist Rohjava, das kurdische Siedlungsgebiet in Nordsyrien ein progressives Projekt zwischen den failed states und autoritären Regimen, die der Region ihren Stempel aufdrücken. Die Verfassung, die sich das Gebiet im Frühjahr des Jahres gegeben hat, beruht auf dem Programm des Demokratischen Konförderalismus, mit dem die PKK Anfang der 2000er die Abkehr vom Marxismus-Leninismus stalinistischer Prägung einläutete. Dessen wesentliche Punkte – Selbstbestimmung der Regionen, Frauenemanzipation, Ökologie und der Verzicht auf die Gründung eines neuen Nationalstaates – finden sich dort festgeschrieben, ebenso wie die Gleichberechtigung aller Ethnien und religiösen Konfessionen. Das Privateigentum an sich wird nicht angetatstet, jedoch der Besitz von Grund und Boden abgeschafft und die Gründung kommunaler Kollektivbetriebe ermöglicht. Wie viel davon sich in der aktuellen kriegerischen Auseinandersetzung umsetzen lässt, bleibt leider eine andere Frage…

Trotz aller Verurteilungen des IS hält sich die Unterstützung des Westens für Rojava in Grenzen: Zwar haben sich die US-Luftschläge im Raum Kobane intensiviert, doch die Einstufung der PKK als
Terrororganisation steht einer Belieferung der YPG mit Waffen im Wege. Damit nicht genug: Das NATO-Mitglied Türkei blockiert die Grenze für Hilfslieferungen und macht alle Versuche der türkischen Kurden, ihren Leuten in Syrien zu helfen, unmöglich. Statt dessen hat die Türkei die Islamisten mehrfach materiell und durch die Duldung von Grenzübertritten unterstützt und setzt Militär gegen türkische Kurd*innen, die gegen diese Politik protestieren, ein. Offensichtlich will die Türkei die Situation nutzen um ihr „Kurdenproblem“ ein für alle mal zu lösen.

In dieser Situation ist Solidarität und politischer Druck notwendig. Wir rufen zur Beteiligung an den laufenden Protesten und Spendenkampagnen auf und fordern ein Ende des PKK-Verbots!